Deutsche Präsidentschaft endet
Argentinien übernimmt G20-Vorsitz
Ab dem 1. Dezember 2017 hat Argentinien die G20-Präsidentschaft inne. Damit ist der deutsche G20-Vorsitz offiziell beendet. Das nächste G20-Gipfeltreffen findet Ende 2018 in Buenos Aires statt. Für eine reibungslose "Stabübergabe" haben beiden Länder bereits im Vorfeld eng zusammengearbeitet.
Die G20-Präsidentschaft wird nach einem Rotationsprinzip festgelegt. Dafür sind die 19 Mitgliedstaaten der G20 in fünf Gruppen aufgeteilt, die jeweils aus maximal vier Staaten bestehen. Die EU als 20. Mitglied gehört zu keiner Ländergruppe. Jedes Jahr wird die Präsidentschaft von einem Staat aus einer anderen Ländergruppe übernommen.
Nach Argentinien übernehmen 2019 Japan und 2020 Saudi-Arabien die G20-Präsidentschaft.
Enge Zusammenarbeit der Präsidentschaften
Als informeller Zusammenschluss hat die G20 kein Sekretariat. Stattdessen soll eine sogenannte G20-Troika sicherstellen, dass die G20-Agenda kontinuierlich fortgeführt wird und Aufgaben effektiv übergeben werden. Die Troika besteht aus der aktuellen Präsidentschaft (Deutschland), der jeweils vorangehenden (China) und der nachfolgenden Präsidentschaft (Argentinien).
In den vergangenen zwölf Monaten trafen sich Minister sowie hohe politische Beamte aus China, Deutschland und Argentinien mehrfach zu Abstimmungsgesprächen. Besonders eng arbeiteten die Sherpas zusammen, die für die inhaltliche Vorbereitung der Gipfelthemen verantwortlich sind. Wechselseitig entsendete Beamte sorgen zusätzlich dafür, die jeweils aktuelle Präsidentschaft zu unterstützen.
Im Rahmen der Übergabe des "Staffelstabs" gibt es eine Video-Botschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei der in Argentinien geplanten Veranstaltung zu Beginn der G20-Präsidentschaft ausgestrahlt wird.
G20-Agenda wird fortgeführt
Grundsätzlich liegt die Vorbereitung der Themen in den Händen der jeweiligen Präsidentschaft. Als "gesetzt" gelten die ständigen Aufgabenfelder der G20 wie Weltwirtschaft, Handel und internationale Finanzarchitektur. Gleichwohl trägt die Troika auch dafür Sorge, dass Themen, die die vorangehenden Präsidentschaften angestoßen haben, fortgeführt werden.
So wird Argentinien beispielsweise das Thema "Zukunft der Arbeit" und den Schwerpunkt auf Fragen der Gesundheitspolitik fortführen. Auch die während der deutschen Präsidentschaft ins Leben gerufene "Partnerschaft mit Afrika" wird fortgesetzt. Dies gilt ebenso für den Fonds zur Unterstützung von Unternehmerinnen in Entwicklungsländern, der auf eine Initiative der deutschen Präsidentschaft zurückgeht.
Übergabe der Internetseite der G20
Deutschland übergibt zum 1. Dezember auch die offizielle G20-Internet-Domain der G20-Präsidentschaft. Die während des deutschen G20-Vorsitzes betriebene Internetseite wird daher nicht weiter aktualisiert, ist aber weiterhin unter der Internetadresse www.g20germany.de erreichbar. Neue Beiträge zu G7 und G20 sind auf der Internetseite www.bundesregierung.de/G7G20 zu finden. Unter www.g20.org gibt es nähere Informationen zur argentinischen G20 Präsidentschaft.
Freitag, 1 Dezember 2017